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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Geschenkpassage.de, Berlingerstraße 32, 78333 Stockach (nachfolgend Geschenkpassage.de.. genannt) für die Nutzung des Onlinedienstes
§ 1 Geltungsbereich Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von Geschenkpassage.de entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt Geschenkpassage.de nicht an, es sei denn, sie werden von Geschenkpassage.de schriftlich bestätigt.
Die AGB können ausgedruckt werden.
§ 2 Verfügbarkeit Geschenkpassage.de gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von Geschenkpassage.de kann der Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt Geschenkpassage.de eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von Geschenkpassage.de.-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet Geschenkpassage.de nicht für etwaige Störungen im Internet.
§ 3 Vertragsabschluß Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen Geschenkpassage.de und dem Nutzer zustande.
§ 4 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Abgerechnet wir mit dem jeweiligen Autor oder seinem Bevollmächtigten direkt. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den angegebenen Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer. Ordnungsgemäß erhalten Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben mit der Lieferung eine Rechnung per E-Mail! Geschenkpassage.de kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, Geschenkpassage.de seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
§ 5 Copyright und Urheberrechte Der durch Geschenkpassage.de vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, den abgerufenen Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonstwie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Contents werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvemerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine von Geschenkpassage.de nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragstrafe zur Zahlung fällig.
§ 6 Gewährleistung/Haftung Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Die Lieferung des Contents erfolgt per E-Mail. Falls eine Bestellung nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer innerhalb einer Woche Anspruch auf eine zweite Zusendung des entsprechenden Contents. Nach erfolgreichem Abschicken ist ein Rücktritt des Nutzers vom Vertrag ausgeschlossen. Gleiches gilt, wenn der Download aufgrund von Umständen scheitert, auf die Geschenkpassage.de keinen Einfluß hat - wie z.B. Abbruch des Downloads durch den Nutzer, Abbruch der Netzverbindung des Nutzers. Geschenkpassage.de übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit Geschenkpassage.de nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
§ 7 Datenschutz Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, daß Geschenkpassage.de seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten speichert und vertraulich behandelt. Mit der Bestellung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents und neue Angebote von Geschenkpassage.de genutzt werden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung zurückgezogen werden.
§ 8 Einsatz von Cookies Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Geschenkpassage.de die Registrierung und die Nutzung Ihres Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.
§ 9 Sicherheitsgarantie Geschenkpassage.de benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, die sogenannte "Secure Socket Layer" (SSL-)Übertragung, um Kundendaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.
§ 10 Umsatzsteuer ID UStID: Geschenkpassage.de stellt keine Rechnungen und berechnet deshalb nach §19 UStG keine Umsatzsteuer. Rechnungsstellung und Inkasso erfolgt durch den jeweiligen Anbieter bzw. Hersteller oder deren Inkassobevollmächtigten.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist der Ort der Rechnungsstellung. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. Copyright (c) by Geschenkpassage.de.
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